• 专利附录
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  • 权利要求
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  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Ein Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe enthält einen Körper, der eine erste Bohrung aufweist, eine Feder, die in dem Körper aufgenommen ist, die dazu angepasst ist, eine Vorbelastungskraft auf ein Entlastungsventil als Antwort auf eine Kontraktion der Feder aufzubringen, eine erste Öffnung, die mit der ersten Bohrung des Körpers verbunden ist, ein Entlastungsventil, das dazu angepasst ist, die erste Öffnung als Antwort auf die Vorbelastungskraft der Feder zu schließen, und das dazu angepasst ist, die erste Öffnung gegen die Vorbelastungskraft als Antwort auf Druck von Fluid aus der Ölpumpe zu öffnen, der auf ein Ende des Ventilmittels aufgebracht wird, und ein Mittel zum Erfassen einer Temperatur an der Feder auf einer Seite des Ventils oder auf einer Seite gegenüber dem Ventil. Das Mittel zum Erfassen der Temperatur wird in einer Axialrichtung der Feder verändert.
    公开号:DE102004004055A1
    申请号:DE200410004055
    申请日:2004-01-27
    公开日:2004-08-12
    发明作者:Hisashi Toyota Ono
    申请人:Aisin Seiki Co Ltd；
    IPC主号:F01M1-16
    专利说明:
    [0001] Diese Erfindung bezieht sich im allgemeinen aufeinen Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe.
    [0002] Entwicklungen vor kurzem haben zueinem Verbrennungsmotor geführt,der mit beispielsweise einem variablen Ventiltaktungssteuerungs-und Regelungssystem versehen ist, einem Ölstrahl zum Kühlen einesMotorkolbens, einem Ausgleichsregler für den Motor oder ähnlichem.Das variable Ventiltäktungsteuerungs-und Regelungssystem steuert eine Öffnungs-/Schließtaktungeines Ventils eines Motors. Diese Art von Motor kann Arbeitsöl aufweisen,das zunehmend zu verbrauchen ist. Dabei wird diese Art von Motorin einem weiten Temperaturbereich betrieben, so dass ein Öldruckmechanismusfür denMotor gestaltet worden ist, um einen erforderlichen Öldruck aneinem oberen Schwellenwert des Öltemperaturniveaus,wie z.B. 130°C,sicherzustellen. Der Motor wird jedoch im allgemeinen bei einerBetriebstemperatur von z.B. 80°Cverwendet. Die verbrauchte Ölmenge,d.h. der Öldruck,ist somit möglicherweise unnötig in derGegend der normalen Betriebstemperatur erhöht. In diesem Fall ist es möglich, dassfolgende in die ÜberlegungeinzuschließendeDinge auftreten: eine unnötigeZunahme der Antriebskraft zum Betreiben einer Ölpumpe; eine unnötige Zunahmeeines Motorreibdrehmoments; ein übermäßiger Verbrauchvon Fahrzeugkraftstoff usw.
    [0003] Es gibt einige Referenzen, die eineBeschreibung offenbaren, um die oben beschriebenen Dinge zu lösen. EinEntlastungsventilmechanismus ist in der Veröffentlichung des JapanischenGebrauchsmusters Nr. 1985-99370 offenbart. Gemäß diesem Dokument ist der Entlastungsventilsmechanismus miteinem Ventilgehäuseversehen, das eine Ventilöffnungaufweist, einem Hauptkolben, der in der Ventilöffnung untergebracht ist, undeiner Feder, die den Hauptkolben verschiebbar in einer Richtungzum Schließeneines Öldruckführungsbereichs undeines Abflussbereichs drückt.Der Entlastungsventilmechanismus ist ferner mit einem Nebenkolbenund einer anderen Feder versehen, die aus einer Shape-Memory Legierunggefertigt ist. Der Nebenkolben ist verschiebbar in dem Hauptkolbenaufgenommen. Die aus einer Shape-Memory Legierung gefertigte Feder drückt denNebenkolben stets in einer Richtung zum Schließen eines Durchlasses, derin dem Hauptkolben definiert ist, um den Öldruck zu einem Ende des Nebenkolbenszuzuführen.
    [0004] Ein Ventil zum Justieren eines Öldrucks,das eine Temperatur erfasst, ist in der Japanischen GebrauchsmusterveröffentlichungNr. 1990-44182 beschrieben. Gemäß dieserReferenz ist ein Ventilkörperunter Verwendung eines Shape-Memory Materials derart gestaltet,dass er auf einem Ventilsitz in einem Öldruckkreis sitzt. Ferner isteine Ölpumpenvorrichtungin der Japanischen Patentoffenlegungsschrift Nr. 1997-256969 offenbart,die in der U.S. PatentveröffentlichungNr. 5759013 beschrieben ist. Gemäß dem Dokumentwerden eine Saugöffnung, eineZwischenöffnungund eine Ablassöffnungunter der Kontrolle eines Ventilkörpers durch ein elektromagnetischesProportionalsteuerungsmittel geöffnet undgeschlossen.
    [0005] Die aus einer Shape-Memory Legierunggefertigte Feder fürdas Ventil zum Justieren des Öldrucksgemäß den erstenzwei Dokumenten weist jedoch eine geringere zulässige Spannung als eine normaleFeder auf. Wenn daher ein Ventilöffnungsdruckderart eingestellt ist, dass er auf einer zulässigen Spannung oder unterdieser liegt, müssenein Durchmesser eines Federdrahts, ein Windungsdurchmesser und einefreie Längeder Feder verhältnismäßig langgestaltet werden. In diesem Fall kann der Entlastungsventilmechanismusan sich vergrößert sein.Ferner verlangt diese Art von Feder, die aus einer Shape-MemoryLegierung gefertigt ist, hohe Herstellungskosten. Da das Ventilzum Justieren des Öldrucksgemäß dem drittenDokument das elektromagnetische Proportionalsteuerungsmittel enthält, weistdabei das Ventil zum Justieren des Öldrucks hohe Herstellungskostenund eine unnötig große Bauweiseauf.
    [0006] Es besteht somit ein Bedarf zum Vorsehen einerverbesserten Ölpumpe,die mit einem Entlastungsventilmechanismus versehen ist, der miteiner kompakten Struktur und unter Verwendung von verhältnismäßig geringenHerstellungskosten hergestellt wird, der den Motoröldruck einstellenkann.
    [0007] Gemäß einem Aspekt der vorliegendenErfindung enthältein Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe einen Körper, dereine erste Öffnungaufweist, eine Feder, die in dem Körper aufgenommen ist und dazuangepasst ist, eine Vorbelastungskraft auf ein Ventil als Antwortauf die Kontraktion der Feder aufzubringen, eine erste Öffnung,die mit der ersten Bohrung des Körpersverbunden ist, wobei das Ventil dazu angepasst ist, die erste Öffnung alsAntwort auf die Vorbelastungskraft der Feder zu schließen, unddazu angepasst ist, die erste Öffnunggegen die Vorbelastungskraft als Antwort auf Fluiddruck von der Ölpumpe,der auf ein Ende des Ventils aufgebracht wird, zu öffnen, wobeider Entlastungsventilmechanismus dadurch gekennzeichnet ist, dassder Entlastungsventilmechanismus ferner ein Mittel zum Erfasseneiner Temperatur enthält,das an der Feder auf einer Seite des Ventils oder auf einer Seitegegenüberzum Ventil positioniert ist. Es wird bevorzugt, dass sich das Mittelzum Erfassen der Temperatur in einer Axialrichtung der Feder sich ändert. Daherkann der Entlastungsventilmechanismus gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindungeinen Druck eines Arbeitsölsauf ein vorgegebenes Druckniveau mit kompakter Struktur und unterverhältnismäßig geringenHerstellungskosten einstellen.
    [0008] Es wird bevorzugt, dass das Mittelzum Erfassen der Temperatur ein zylindrisches Element mit zumindesteinem Boden, einen Halter, der verschiebbar in einer zweiten Bohrungdes zylindrischen Elements positioniert ist, und ein thermisch angepasstes Materialenthält,das durch den Halter und die zweite Bohrung umschlossen wird.
    [0009] Es wird weiter bevorzugt, dass daszylindrische Element ein Stöpselist, der dazu angepasst ist, die erste Bohrung zu schließen undein Herausfallen des Ventils zu verhindern. Daher werden weniger Komponentenzum Konstruieren des Entlastungsventilmechanismus benötigt.
    [0010] Die vorhergehenden und zusätzlichenMerkmale und Charakteristika der vorliegenden Erfindung werden ausder folgenden detaillierten Beschreibung deutlicher, wenn dieseunter Verweis auf die beigefügtenZeichnungsfiguren betrachtet wird, wobei:
    [0011] 1 eineQuerschnittsansicht ist, die einen Entlastungsventilmechanismusfür eine Ölpumpe gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung darstellt;
    [0012] 2 eineandere Querschnittsansicht ist, die den Entlastungsventilmechanismusfür die Ölpumpe gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung darstellt;
    [0013] 3 einDiagramm ist, das eine Öldruckcharakteristikeines Motors erklärt,der mit dem Entlastungsventilmechanismus für die Ölpumpe gemäß der Ausführungsform der vorliegendenErfindung versehen ist; und
    [0014] 4 eineQuerschnittsansicht ist, die einen Entlastungsventilmechanismusfür eineherkömmliche Ölpumpe veranschaulicht.
    [0015] Wie es in 1 und 2 dargestelltist, ist eine Ölpumpe 10 gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung mit einem Pumpengehäuse (nicht dargestellt) versehen,das einen inneren Rotor (nicht dargestellt) und einen äußeren Rotor(nicht dargestellt) aufnimmt. Der innere Rotor kann zur Rotationdurch die Rotationskraft einer Kurbelwelle angetrieben werden. Der äußere Rotorist in dem Pumpengehäuseaufgenommen, so dass er auf exzentrische Weise bei einer vorgegebenenUmdrehungszahl relativ zum inneren Rotor gedreht wird. Eine Innenverzahnungdes äußeren Rotorskann in Eingriff mit einer Außenverzahnungdes inneren Rotors derart sein, dass der äußere Rotor durch den Eingriffin identischer Richtung gedreht wird. Wie oben beschrieben, weistdie Ölpumpe 10 gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung eine bekannte Pumpenstruktur auf. Fernerpumpt die Ölpumpe 10 Fluid,z.B. Arbeitsöl,das in einer Ölwanne 11 bereitgehaltenwird, durch einen Ansaugdurchlass 20, d.h. einen erstenDurchlass, und gibt Fluid aus.
    [0016] Das durch die Ölpumpe 10 unter Druckgesetzte Arbeitsölwird aus der Ölpumpe 10 anmit Öl versorgteAbschnitte durch einen Ablassdurchlass 21, d.h. einen zweitenDurchlass, zugeführt.Als nicht einschränkendeBeispiele sind die Abschnitte, denen Öl zugeführt wird, durch ein hydraulischbetriebenes Stellglied eines variablen Ventiltaktungssteuerungs- undRegelungssystems, einen geschmierten Bereich, wie z.B. ein Motorlager,einen durch ÖlgekühltenBereich, wie z.B. einen Zylinder und einem Kolben, oder ähnlichesdargestellt. Ferner kann das an diese mit Öl versorgten Abschnitte geförderte Arbeitsfluidzur Ölwanne 11 durcheinen Ablassdurchlass zurückgeführt werden,der nicht dargestellt ist. Es sind zwei Entlastungsdurchlässe 22a und 22b vorgesehen.Der Entlassungsdurchlass 22a ist vom Ablassdurchlass 21 verzweigt.Ein Entlastungsventilmechanismus 30 ist zwischen den Entlastungsdurchlässen 22a und 22b vorgesehen.Der Entlastungsdurchlass 22b ist mit dem Ansaugdurchlass 20 verbunden.Daher kann das Ölaus dem Entlastungsdurchlass 22a zum Entlastungsdurchlass 22b über denEntlastungsventilmechanismus 30 strömen.
    [0017] Der Entlastungsventilmechanismus 30 enthält einenVentilkörper 31,der eine Bohrung 32 (d.h. eine erste Bohrung) aufweist,und ein Entlastungsventil 40. Das Entlastungsventil 40 istin der Bohrung 32 positioniert und kann in Axialrichtungder Bohrung 32 verschoben werden. Eine Entlastungsöffnung 34 (d.h.eine erste Öffnung)ist an einem Bereich einer inneren Umfangsfläche der Bohrung 32 geöffnet. Das Entlastungsventil 40 iststets durch eine Feder 41 in einer Richtung zum Schließen derEntlastungsöffnung 34 vorbelastet,d.h. in einer Richtung nach oben in 1 und 2. Der Ventilkörper 31 weistferner eine Ölzufuhröffnung 33 aufder Seite von einem Ende des Entlastungsventils 40 auf.Wenn das Arbeitsöl demeinen Ende des Entlastungsventils 40 von der Pumpe 10 beieinem bestimmten Druckniveau über die Ölzufuhröffnung 33 zugeführt wird,wird das Entlastungsventil 40 gegen die Vorbelastungskraftder Feder 41 verschoben. Dabei kann das Arbeitsfluid, dasin dem Ölzufuhrdurchlass 21 strömt, über die Entlastungsöffnung 34 abgeführt werden.Daher kann der Druck des Arbeitsöls,das den Abschnitten, die mit Ölversorgt werden, zugeführtwird, auf ein geeignetes Druckniveau eingestellt werden. Eine Ablassöffnung 35 istan einem Bereich der Bohrung 32 auf einer Seite eines Temperaturerfassungsmittels 50 offen,das späterbeschrieben wird. Die Ablassöffnung 35 istmit dem Saugdurchlass 20 über einen Ablassdurchlass 23 verbunden,wie es in 1 und 2 dargestellt ist, so dassdas Arbeitsöloder Luft auf der Seite der Feder 41 entlang dieser Durchlässe abgeführt werdenkann.
    [0018] Das Temperaturerfassungsmittel 50 ist stromabwärts in Bezugauf die Feder 41 positioniert, d.h. auf einer gegenüberliegendenSeite zum Entlastungsventil 40. Das Temperaturerfassungsmittel 50 enthält einenStöpsel 51,d.h. ein zylindrisches Element, einen Halter 53 und einthermisch angepasstes Material, wie z.B. ein thermisches Wachs 54 alsnicht beschränkendesBeispiel. Der Stöpsel 51 istin den Ventilkörper 31 eingesetztund schließteine Öffnung derBohrung 32. Der Halter 53 ist in eine Bohrung 52 desStöpsels 51 derarteingesetzt, dass er darin verschoben werden kann. Das thermischeWachs 54 wird durch die Bohrung 52 und den Halter 53 umschlossen.Ferner ist ein O-Ring 55 in einen ringförmigen Kanal 56, derauf einer inneren Oberflächeder Bohrung 52 definiert ist, derart eingesetzt, dass ereinen Zwischenraum zwischen der Bohrung 52 und dem Halter 53 dichtet.Bei dieser Struktur kann das thermische Wachs 54 hermetischabgeschlossen gehalten werden. Der Halter 53 ist mit einemvertieften Bereich 53a auf einer Seite der Feder 41 versehen, sodass er ein Ende der Feder 41 hält. Der Stöpsel 51 ist mit einerBohrung 51a zum Einbringen des thermischen Wachses 54 aneiner Stelle versehen. Die Bohrung 51a ist hermetisch durcheinen Dichteinsatz 51b geschlossen.
    [0019] Wie es in 1 und 2 dargestelltist, ist der Ventilkörper 31 gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung von der Ölpumpe 10 getrennt. Alternativkann der Ventilkörper 31 integralmit dem Pumpengehäuse(nicht dargestellt) der Ölpumpe 10 vorgesehenwerden. In diesem Fall könnendie Entlastungsdurchlässe 22a und 22b indem Pumpengehäusedefiniert werden.
    [0020] Die folgende Beschreibung erläutert dieArbeitsweise des Entlastungsventilsmechanismus für die Ölpumpe 10, der obenbeschrieben wurde, gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung. Wenn der durch die Ölpumpe 10 erzeugteund abgegebene Öldruckein vorgegebenes Druckniveau erreicht, wird das Entlastungsventil 40 gegendie Vorbelastungskraft der Feder 41 als Antwort auf den Öldruck verschoben,der auf einen Kopfbereich 40a, d.h. das eine Ende des Entlastungsventils 40, über die Ölzufuhröffnung 33 aufgebrachtwird. Wenn der Öldruckdann ein Druckniveau zur Ventilöffnungerreicht, wird das Entlastungsventil 40 weiter bewegt undkomprimiert die Feder 41, die ansteigenden Abmessungenfestgelegt ist. Die Bewegungsrichtung des Entlastungsventils 40 istentgegengesetzt zur Vorbelastungsrichtung der Feder 41.Wenn der Kopfbereich 40a des Entlastungsventils 40 dieEntlastungsöffnung 34 erreicht,strömtdas Arbeitsölin den Saugdurchlass 20 über den Entlastungsdurchlass 22a,die Bohrung 32, die Entlastungsöffnung 34 und denEntlastungsdurchlass 22b.
    [0021] Wenn zu diesem Zeitpunkt der Motorbei einer normalen Ölarbeitstemperatur,wie z.B. 80°C oderungefähr80°C (d.h.in einem ersten Temperaturbereich) aktiviert wird, nimmt ein Volumendes thermischen Wachses 54 aufgrund der Temperatur desArbeitsölsab. Der Halter 53 wird danach stromabwärts in Richtung auf den Stöpsel 51 bewegt,wie es in 1 gezeigtist. In diesem Fall wird die Einbaudimension der Feder 41 vergrößert. Wennder Motor bei einer derartigen Arbeitstemperatur oder ungefähr dieserArbeitstemperatur aktiviert wird, ist daher der Ventilöffnungsdruckdes Entlastungsventils 40 auf ein verhältnismäßig niedriges Druckniveau geschaltet.Daher kann der Öldruckfür denMotor, der in diesem Fall arbeitet, wie es in 3 dargestellt ist, durch eine charakteristischeLinie 101 fürden Öldruckcharakterisiert werden, die bei einem Ventilöffnungsdruck 101a gekrümmt ist.
    [0022] Wenn andererseits der Entlastungsventilmechanismusfür die Ölpumpe nichtmit dem Temperaturerfassungsmittel 50 versehen ist, wiees in 40 dargestellt ist, kann dererforderliche Ventilöffnungsdruckdes Entlastungsventils 40 bei der Ölbetriebstemperatur am oberenSchwellenwert, wie z.B. 130°C,sichergestellt werden. Wenn der Motor bei der Arbeitstemperaturvon beispielsweise 80°Caktiviert wird, kann daher der Motoröldruck durch eine gestricheltecharakteristische Linie 103 für den Öldruck charakterisiert werden,die an einem Ventilöffnungsdruck 103a in 3 gekrümmt ist. Wie oben beschrieben,kann der Ventilentlastungsmechanismus gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindungeffektiv das Auftreten eines zusätzlichen Öldrucksverhindern, der durch eine schraffierte Fläche in 3 dargestellt ist. Ferner kann der Ventilentlastungsmechanismusgemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung effektiv eine Zunahme der Antriebskraftder Ölpumpeund des Motorreibmoments verhindern, und kann ferner einen Zusatzverbrauchdes Fahrzeugkraftstoffs vermeiden.
    [0023] Wenn der Motor bei der Ölarbeitstemperatur amoberen Schwellenwert, wie z.B. 130°C, oder ungefähr dieserTemperatur (d.h. in einem zweiten Temperaturbereich) aktiviert wird,nimmt das Volumen des thermischen Wachses 54 aufgrund der Ölarbeitstemperaturzu. Der Halter 53 bewegt sich dann nach oben in Richtungauf das Entlastungsventil 40, wie es in 2 dargestellt ist. In diesem Fall schrumpftdie Einbauabmessung der Feder 41. Wenn der Motor bei einersolchen Arbeitstemperatur oder ungefähr dieser Arbeitstemperaturaktiviert wird, ist daher der Ventilöffnungsdruck des Entlastungsventils 40 auf einverhältnismäßig hohesDruckniveau festgelegt. Daher kann, wie es in 3 gezeigt ist, der Öldruck für den Motor, der in diesemFall arbeitet, durch eine charakteristische Linie 102 für den Öldruck charakterisiertwerden, die an einem Ventilöffnungsdruck 102a gekrümmt ist.
    [0024] Wenn der Entlastungsventilmechanismusfür die Ölpumpe nichtmit dem Temperaturerfassungsmittel 50 versehen ist, wiees in 4 dargestelltist, kann auf gleiche Weise der erforderliche Ventilöffnungsdruckdes Entlastungsventils 40 am oberen Schwellenwert der Ölarbeitstemperatur,wie z.B. 130°C,sichergestellt werden. Wenn der Motor bei einer Ölarbeitstemperatur von beispielsweise130°C aktiviertwird, kann daher der Motoröldruckdurch eine gestrichelte charakteristische Linie 104 für den Öldruck charakterisiertwerden, die an einem Ventilöffnungsdruck 104a gekrümmt ist,wie es in 3 gezeigtist. Wenn der Motor bei einer verhältnismäßig hohen Arbeitstemperaturaktiviert ist, d.h. wenn die Kurbelwelle bei einer verhältnismäßig hohenUmdrehungszahl gedreht wird, kann, wie oben beschrieben, der erforderliche Öldruck durchdie Ölpumpegemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung auf die gleiche Weise wie bei einer herkömmlichen Ölpumpe sichergestelltwerden.
    [0025] Der Entlastungsventilmechanismusfür die Ölpumpe gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung kann auf jede Art von Ölpumpenangewendet werden, wie z.B. eine Trochoidpumpe, eine Zykloidpumpeoder eine Innenzahnradpumpe als nicht einschränkende Beispiele.
    [0026] Ferner ist das Temperaturerfassungsmittel 50 anoder nahe an der Feder 41 an einer gegenüberliegendenSeite zum Entlastungsventil 40 positioniert. Alternativkann das Temperaturerfassungsmittel 50 an oder nahe ander Feder 41 auf einer Seite des Entlastungsventils 40 positioniertwerden.
    [0027] Die Prinzipien, eine Ausführungsformund die Arbeitsweise der vorliegenden Erfindung wurden in der vorhergehendenBeschreibung und den Zeichnungen beschrieben. Die Erfindung, diegeschützt werdensoll, ist jedoch nicht als auf die spezielle offenbarte Ausführungsformbeschränktanzusehen. Ferner sind die hier beschriebenen Ausführungsformenals veranschaulichend und nicht als einschränkend anzusehen. Mehrere Aufgabenwerden durch die vorliegende Erfindung erzielt und sie ist bereits dannnützlich,wenn eine der Aufgaben erreicht wird. Variationen und Veränderungenkönnendurch andere vorgenommen werden, Äquivalente eingesetzt werden,ohne vom Rahmen der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Entsprechendwird ausdrücklich beabsichtigt,dass alle derartigen Variationen, Änderungen und Äquivalente,die in den Rahmen der vorliegenden Erfindung fallen, wie er in denAnsprüchen definiertist, dadurch umfasst sind.
    [0028] Es wird explizit festgehalten, dassalle in der Beschreibung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale alsgetrennt und unabhängigvoneinander fürden Zweck der ursprünglichenOffenbarung ebenso wie fürden Zweck des Einschränkensder beanspruchten Erfindung anzusehen sind, unabhängig vonden Zusammensetzungen der Merkmale in den Ausführungsformen und/oder den Ansprüchen. Es wirdexplizit festgehalten, dass alle Wertebereiche oder Angaben vonGruppen von Einheiten jedem möglichenZwischenwert oder jede Zwischeneinheit zum Zweck der ursprünglichenOffenbarung ebenso wie zum Zweck des Einschränkens der beanspruchten Erfindungoffenbaren.
    权利要求:
    Claims (8)
    [1] Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe,enthaltend einen Körper(31), der eine erste Bohrung (32) aufweist, eineFeder (41), die in dem Körper (31) untergebrachtist und dazu angepasst ist, eine Vorbelastungskraft auf ein Entlastungsventil (40)als Antwort auf die Kontraktion der Feder (41) aufzubringen,eine erste Öffnung(34), die mit der ersten Bohrung (32) des Körpers (31)verbunden ist, wobei das Entlastungsventil (40) dazu angepasstist, die erste Öffnung(34) als Antwort auf die Vorbelastungskraft der Feder (41)zu schließen,und dazu angepasst ist, die erste Öffnung (34) gegendie Vorbelastungskraft als Antwort auf den Fluiddruck aus der Ölpumpe (10),der auf ein Ende (40a) des Entlastungsventils 40 aufgebrachtwird, zu öffnen,wobei der Entlastungsventilmechanismus dadurch gekennzeichnet ist,dass der Entlastungsventilmechanismus ferner ein Mittel (50)zum Erfassen einer Temperatur enthält, das an der Feder (41)an einer Seite des Entlastungsventils (40) oder an einergegenüberliegendenSeite zum Entlastungsventil (40) positioniert ist.
    [2] Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe nach Anspruch 1, wobeidas Mittel (50) zum Erfassen der Temperatur in einer Axialrichtungder Feder (41) verändertwird.
    [3] Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe nach Anspruch 2, wobeidas Mittel (50) zum Erfassen der Temperatur ein zylindrischesElement (51) mit zumindest einem Boden, einen Halter (53), derverschiebbar in einer zweiten Bohrung (52) des zylindrischenElements (51) positioniert ist, und ein thermisch angepasstesMaterial (54), das durch den Halter (53) und diezweite Bohrung (52) umschlossen wird, enthält.
    [4] Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe nach Anspruch 3, wobeidas zylindrische Element (51) ein Stöpsel (51) ist, derzum Schließendes ersten Lochs (32) justiert ist und dazu, das Herabfallendes Entlastungsventils (40) zu verhindern.
    [5] Entlastungsventilmechanismus für eine Ölpumpe nach Anspruch 3, wobeidas thermisch angepasste Material (54) ein thermischesWachs (54) enthält.
    [6] Verfahren zum Abgeben von Öl, enthaltend: Pumpenvon Fluid durch eine Ölpumpe(10) entlang eines ersten Durchlasses (20); Richtendes durch die Ölpumpe(10) gepumpten Fluids entlang eines zweiten Durchlasses(21); Abgeben von zumindest einem Teil des Fluidszu einem Entlastungsventilmechanismus (30); und Bewegeneines Entlastungsventils (40) des Entlastungsventilmechanismus(30) gegen eine Vorbelastungskraft einer Feder (41)derart, dass zumindest der Teil des Fluids zum ersten Durchlass(20) abgegeben wird.
    [7] Verfahren zum Abgeben von Öl nach Anspruch 6, wobei derEntlastungsventilmechanismus (30) ferner ein thermischangepasstes Material (54) enthält, das dazu eingestellt ist,sich abhängigvon einer Ölarbeitstemperaturzu verändern,wobei ein Volumen des thermisch angepassten Materials (54)in einem ersten Temperaturbereich derart reduziert wird, dass eineEinbauabmessung der Feder (41) vergrößert ist und ein Ventilöffnungsdruckdes Entlastungsventils (40) auf einem verhältnismäßig niedrigenDruckniveau liegt, und wobei das Volumen des thermisch angepasstenMaterials (54) in einem zweiten Temperaturbereich derartzunimmt, dass die Einbauabmessung der Feder (41) schrumpftund der Ventilöffnungsdruckdes Entlastungsventils (40) auf einem verhältnismäßig hohenDruckniveau liegt.
    [8] Verfahren zum Abführenvon Ölnach Anspruch 7, wobei das thermisch angepasste Material (54)ein thermisches Wachs (54) enthält.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2004-08-12| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2006-11-23| 8131| Rejection|
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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